Fall der Woche

Medizinische Betreuung in der Schubhaft

Nachdem Herr D einen Asyantrag gestellt hatte, wurde ein sog. Dublinverfahren (Zuständigkeitsklärung zwischen EU- Mitgliedstaaten) mit Ungarn eingeleitet und Herr D in Schubhaft genommen.
Er klagte unentwegt über Lungen- und Leberschmerzen und fühlte sich gesundheitlich sehr schlecht. In der Schubhaft wurde von der Amtsärztin Asthma diagnostiziert. Weiter würde ihm nichts fehlen, meinte die Amtsärztin und Herr D sei 'haftfähig'. Nachdem Herr D aus der Schubhaft entlassen wurde und in der Erstaufnahmestelle Traiskirchen (EAST-Ost) war, wurde er von dort unverzüglich ins Spital eingeliefert und mit Verdacht auf offene TBC (Tuberkulose) in Quarantäne untergebracht. Diese Befürchtung konnte glücklicherweise nach weiteren medizinischen Tests ausgeschlossen werden. Es wurde zwar TBC diagnostiziert, jedoch keine offene TBC, die besonders ansteckend ist. Bei Herr D wurde weiters noch Hepatitis C, Asthma und Epilepsie festgestellt.
Es stellt sich die Frage, ob in solch einem Fall von einer 'Haftfähigkeit' ausgegangen werden konnte und ob die medizinische Versorgung in der Schubhaft als ausreichend angesehen werden kann.